infraXPT WLAN-Voucher

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise

1. Vertragspartner

Vertragspartner sind die infraXPT UG (im Folgenden Anbieter genannt), Am Kirschbaum 15, 44879 Bochum (Amtsgericht Bochum; HRB22653) und der Kunde.

1. Wie kommt der Vertrag zustande?

Soweit der Anbieter mit Ihnen nichts anderes vereinbart hat, kommt der Vertrag mit dem Kauf eines Vouchers und der damit verbundenen Bereitstellung des Internet-Zugangs zustande.

1. Welche Leistungen erbringt der Anbieter?

Wir erbringen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten, folgende Leistungen:

• Ihr Zugang zum Internet

Mit WLAN-Voucher als WLAN-Angebot des Anbieters wird Ihnen in den Empfangsbereichen von infraXPT WLAN-Voucher, z.B. innerhalb der versorgten Wohngebäude oder Wohnungen der kabellose Zugang über eine WLAN-Infrastruktur zum Internet ermöglicht. Mit Hilfe der WLAN-Technologie erfolgt eine kabellose Datenübertragung zwischen dem Internet und Ihrem WLAN-fähigen Endgerät über die WLAN-Infrastruktur. Die Übertragungsgeschwindigkeit während der Nutzung ist u. a. von der Netzauslastung und von der Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server des jeweiligen Inhalteanbieters abhängig. Eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit wird daher nicht gewährleistet. Es wird angestrebt, Ihnen bei optimaler Empfangsleistung eine Mindestbandbreite von 10 MBit/s gemäß §157 TKG (Telekommunikationsgesetz) zu ermöglichen.

• Was Sie über Sicherheit und Datenschutz wissen müssen

Der Zugang zum WLAN Netz ist über eine Zugangssicherung mit Benutzername und Passwort geschützt. Die kabellose Datenübertragung zwischen der WLAN-Infrastruktur und Ihrem WLAN-fähigen Endgerät erfolgt unverschlüsselt. Es allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich Dritte unbefugt Zugriff auf die mittels WLAN übertragenen Daten verschaffen. Für sensible Daten sollten Sie daher eine entsprechende Verschlüsselung oder Sicherheitssoftware (z.B. VPN-Software) verwenden. Einzelne, von Ihnen genutzte Applikationen werden zu diesem Zweck bereits eine „sichere“ Verbindung nutzen und ihre Kommunikation bei der Datenübertragung bereits verschlüsseln.

Eine direkte Datenübertragung innerhalb des WLAN-Netzwerks zu anderen Nutzern ist nicht möglich.

• Wofür der Anbieter nicht haftet

Wir haften nicht für Inhalte bzw. Daten, die der Kunde unter Nutzung des WLAN-Vouchers aus dem Internet abruft oder empfängt.

• Wie können Sie den Anbieter erreichen?

Der Anbieter nimmt Störungsmeldungen täglich in der Zeit von 0.00 bis 24.00 Uhr entgegen und beseitigt Störungen der technischen Einrichtungen im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich. Störungsmeldungen richten Sie bitte per E-Mail an support@infraxpt.de, über das zur Verfügung gestellte persönliche Nutzerportal oder über die telefonische Hotline.

1. Welche Pflichten und Obliegenheiten haben Sie?

Auch Sie haben Pflichten und sogenannte Obliegenheiten. Sie sind insbesondere verpflichtet,

1. die bereitgestellten Leistungen ausschließlich zu den vertraglich vereinbarten Zwecken und im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen,
2. Sie sind für die Inhalte, welche Sie über WLAN-Voucher abrufen, über WLAN-Voucher einstellen oder in irgendeiner Weise verbreiten, dem Anbieter und Dritten gegenüber selbst verantwortlich. Die Inhalte unterliegen keiner Überprüfung durch den Anbieter.
3. Persönliche WLAN-Voucher Zugangsdaten (wie Benutzername/Passwort) sind nur von Ihnen zu nutzen und geheim zu halten.
4. Dem Anbieter und seinen Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von WLAN-Voucher und der hiermit verbundenen Leistungen durch Sie beruhen oder mit Ihrer Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit Ihrer Nutzung von WLAN-Voucher verbunden sind. Erkennen Sie oder mussten Sie erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, haben Sie die Pflicht, den Anbieter unverzüglichen zu unterrichten.
5. den in den Netzwerkeinstellungen zugewiesenen DNS-Server nur zum Zwecke der Auflösung eines DNS-Eintrags zu nutzen.
6. Was ist nicht erlaubt

Ihnen ist es nicht gestattet, die Ihnen überlassenen Leistungen missbräuchlich zu nutzen, insbesondere

1. unaufgefordert Nachrichten zu versenden (Spamming),
2. die Leistungen des Anbieters für die Übermittlung oder Verbreitung von oder den Hinweis auf rechts- oder sittenwidrige Inhalte zu nutzen,
3. durch die Inanspruchnahme einzelner Funktionalitäten und insbesondere durch die Einstellung oder das Versenden von Nachrichten rechtwidrig Beeinträchtigungen für den Anbieter, andere Dienstleister oder sonstige Dritte zu verursachen,
4. die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen,
5. Hardware oder Software einzusetzen und oder zu verbreiten, die Störungen oder unerwünschte Veränderungen an der vom Anbieter, dessen Erfüllungsgehilfen oder Dritten eingesetzten Infrastruktur verursachen oder verursachen können oder solche Störungen oder unerwünschte Veränderungen auf sonstige Weise unter Nutzung von WLAN-Voucher schuldhaft herbeizuführen.

Im Falle eines von ihnen zu vertretenden Verstoßes haften Sie deshalb für alle beim Anbieter eintretenden Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.

1. Wie rechnet der Anbieter ab und was müssen Sie bezahlen?
   • Die Vergütung ist mit Vertragsschluss (Kauf eines WLAN-Vouchers) im Voraus zu zahlen. Bis zur Zahlung ist der Anbieter nicht zur Leistung (Gewährung des Zugangs zum WLAN) verpflichtet.
   • Preise und Rechnungsmodalitäten entnehmen Sie bitte den Informationen aus Ziffer 11.
2. Wie die Haftung des Anbieters beschränkt ist?
   • Soweit nachfolgend nicht abweichen geregelt, haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Regelungen.
   • Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (das sind vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde daher vertrauen dürfen) haftet der Anbieter nur für leistungstypische vorhersehbare Schäden. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters im Falle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
   • Ziffer 7.2 gilt nicht für Schäden in Folge einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Nichteinhaltung einer vertraglichen Garantie oder in Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Was gilt hinsichtlich Vertragslauf und Kündigung?
   • Die jeweilige Vertragslaufzeit (des Vouchers) richtet sich nach dem gewählten Tarifmodell. Mit der Bereitstellung des Internetzugangs beginnt die Vertragslaufzeit und endet mit dem Ablauf der vereinbarten Nutzungsdauer. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist nicht möglich.
   • Das Recht aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. (z.B. bei Missbrauch des WLAN-Services durch den Kunden).
   • Die Kündigung muss in Textform (z. B. E-Mail) erfolgen.
4. Wie kann der Anbieter seine AGB und Leistungen ändern?
   • Die AGB können geändert werden, soweit dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist,

 - die bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar war und

- die die Anbieter nicht veranlasst hat oder beeinflussen kann

 - und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses in nicht unbedeutendem Maße stören würde und

 - soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden. Wesentliche Regelungen sind solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Kündigungsregelungen.

• Die AGB können auch angepasst werden, soweit damit nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken geschlossen werden, die nicht erhebliche Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages verursachen. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen dieser AGB ändert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt werden oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt.
• Die vertraglich vereinbarten Leistungen können geändert werden, wenn und soweit dies aus triftigem, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Grund, erforderlich ist und das Verhältnis von der Leistung des Anbieters und Ihrer Gegenleistung nicht zu Ihren Ungunsten verschoben wird, so dass die Änderung für Sie zumutbar ist. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn

- die Leistung in der bisherigen vertraglichen vereinbarten Form aufgrund neuer technischer Entwicklung nicht mehr erbracht werden kann oder

 - neue oder geänderte gesetzliche oder sonstige hoheitliche Vorgaben eine Leistungsänderung erfordern.

• Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Leistungen gemäß Ziffer 9.1 und 9.2 werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Dem Kunden steht bei Änderungen, die nicht ausschließlich zu seinen Gunsten sind, das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) zu kündigen. Hierauf wird der Kunde in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

Welche Informationen sind noch wichtig für Sie?

• Außergerichtliche Streitbeilegung

Zur Beilegung eines Streits mit dem Anbieter über die in § 47a TKG genannten Fälle können Sie durch einen Antrag ein Schlichtungsverfahren bei der Verbraucherschlichtungsstelle Telekommunikation der Bundesnetzagentur einleiten. Die Teilnahme ist für den Anbieter freiwillig. Der Anbieter wird daher im Einzelfall prüfen, ob er an dem Schlichtungsverfahren teilnehmen wird. An Streitbeilegungsverfahren vor anderen Verbraucherschlichtungsstellen nimmt der Anbieter nicht teil.

• Der Anbieter ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte zu erbringen. Der Anbieter haftet für die Leistungserbringung durch Dritte wie für eigenes Handeln.
• Der Anbieter ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten, ohne Ihre Zustimmung auf einen sonstigen Dritten zu übertragen. Ihnen steht für den Fall der Übertragung auf einen namentlich nicht genannten Dritten das Recht zu, den Vertrag mit dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
• Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt für die vertraglichen Beziehungen deutsches Recht und für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist gilt der Gerichtsstand des Anbieters.

Preise

Allgemeine Hinweise zur Nutzung von WLAN-Voucher finden Sie im Internet unter „www.wifi-hh.de“. Die angegebenen Preise mit Umsatzsteuer (USt) sind auf volle Cent aufgerundete Beträge.

WLAN-Voucher werden dem Kunden mit einer Nutzungsdauer von 1 Tag, 1 Woche oder 1 Monat angeboten. Es handelt sich bei den Nutzungsdauern jeweils um die äquivalente Zeit in Stunden und nicht um die Kalendereinheit.

infraXPT WLAN-Voucher „1 Tag“ ist ab Bereitstellung nutzbar für 24 Stunden, ohne Bandbreitenbegrenzung

infraXPT WLAN-Voucher „1 Woche“ ist ab Bereitstellung nutzbar für 7 Tage (168 Stunden), ohne Bandbreitenbegrenzung

infraXPT WLAN-Voucher „1 Monat“ ist ab Bereitstellung nutzbar für 31 Tage (744 Stunden), ohne Bandbreitenbegrenzung

infarXPT WLAN-Voucher „1 Monat light“ ist ab Bereitstellung nutzbar für 31 Tage (744 Stunden), es besteht eine Bandbreitenbegrenzung von 10 Mbit/s sowohl im Up- als auch im Download.

Bei der Buchung von Vouchern sollten Sie darauf achten, wie lange Sie in den Empfangsbereichen von infraXPT WLAN-Voucher verbleiben, denn die nicht verbrauchten Zeitkontingente verfallen am Ende des jeweiligen Gültigkeitszeitraums eines gekauften Vouchers und können nicht rückerstattet werden.

infraXPT WLAN-Voucher können nur in den entsprechenden Empfangsbereichen genutzt werden. Die Empfangsqualität hat keinen Einfluss auf die Laufzeit eines Vertrags.

Die gleichzeitige Online-Nutzung eines WLAN-Vouchers ist maximal für insgesamt zwei Endgeräte innerhalb der vereinbarten Nutzungsdauer möglich.